Digitalisierung rauscht an Deutschland vorbei

Oldenburg, 06. November 2020. Der norddeutsche Telekommunikationsanbieter EWE sieht in der derzeit anstehenden Überarbeitung des Telekommunikationsgesetztes eine große Chance für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Um diese zu nutzen, brauche die Bundesregierung ein Glasfaserkonzept, das diskriminierungsfreie, klare Anreize setzt, um alle Netze mit besonders hoher Kapazität konsequent zu nutzen. „Wir benötigen einen klaren Plan und Weg, wie vorhandene Glasfasertrassen alte Kupferkabel in einer Region ablösen können und eine umfassende Migration auf das neue Netz gestaltet werden kann. Das erhöht die Investitionsbereitschaft und bringt uns deutlich mehr Wettbewerb im gesamten Telekommunikationsmarkt“, so Norbert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung der EWE TEL.

Die aktuell anstehende umfassende Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes auf Basis des im Dezember 2018 in Kraft getretenen „Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation“ (TK-Kodex) muss hier für die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland die richtigen Weichen stellen. Der heute vorgelegte Referentenentwurf der Bundesregierung trägt leider nicht dazu bei.

„Die TKG-Novelle beinhaltet eine riesengroße Chance, die nicht wieder vertan werden darf“, erläutert Norbert Westfal, „wir haben mit Vectoring wertvolle Zeit verloren und nur auf die Kupferinfrastruktur gesetzt, so dass Deutschland im internationalen Vergleich beim Glasfaserausbau hinten liegt. Die Politik muss jetzt im neuen TKG den klaren Willen zeigen, dass sie nicht ein Unternehmen exklusiv schützen will, sondern dass sie die Digitalisierung Deutschlands vorantreibt und uneingeschränkt auf Glasfaser setzt.“

In der jüngeren Vergangenheit hat die Bundesnetzagentur zwei Vectoring-Regime durchgesetzt, die den dringend notwendigen Wechsel von kupferbasierter Infrastruktur auf eine Glasfaserinfrastruktur um Jahre verschleppten. Jetzt kann die Bundesregierung wieder auf die Überholspur kommen, indem sie auch für den Regulierer klare Rahmenbedingungen setzt, um Anreize für den flächendeckenden Glasfaserausbau zu schaffen und die Ablösung des Kupfernetztes zu regeln. Daher spricht sich EWE für einen neuen Regulierungsansatz bei kupferbasierten Vorleistungspreisen aus, der sowohl der Telekom als auch den Wettbewerbern Rechts- und Planungssicherheit für ihre Investitionen gibt.

„Wir brauchen einen stabilen regulierten Preis für die letzte Meile aus Kupfer“, so Norbert Westfal, „aktuell sind wir in der absurden Situation, dass unsere Investitionen in Glasfaser die Preise für VDSL-Verbindungen nach oben treiben und dem marktbeherrschenden Unternehmen dadurch der Anreiz fehlt, konsequent auf Glasfaser zu setzen. Nötig ist eine klare Fokussierung auf Glasfaser mit fairen Spielregeln für alle Netzbetreiber, sowohl Festnetz als auch Mobilfunk. Dann kann gemeinsamer Glasfaserausbau gelingen, der die Grundlage für alle Digitalisierungsvorhaben darstellt.“