EWE reicht Klage gegen VuB ein - Streitwert 300 Millionen

EWE hält an Rückforderung fest

Oldenburg, 16. September 2008.
Der Oldenburger Energiekonzern EWE hat Schiedsklage gegen die VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft (VuB) erhoben. EWE will damit feststellen lassen, dass der Versuch einer Kündigung des Konsortialvertrages durch VuB nicht wirksam ist und der Vertrag fortdauert. Beklagte sind die VuB und ihre Gesellschafter mit Ausnahme der Stadtwerke Jena-Pößneck. Die Stadtwerke Jena-Pößneck hat der VNG-Großaktionär aufgefordert, auf Seiten von EWE an der Klage teilzunehmen. Der Streitwert wurde auf 300 Millionen Euro festgesetzt. Als Schiedsrichter hat EWE den Tübinger Professor Mathias Habersack bestellt.
 
„Es gibt keinen Grund für eine Kündigung des Vertrages", betonte EWE-Vorstandsvorsitzender Dr. Werner Brinker. EWE halte trotz erheblicher Vertrauensbrüche seitens der VuB in der Vergangenheit weiterhin am Konsortialvertrag fest. „Wir haben das Wohl von VNG im Auge und wollen das Unternehmen weiterentwickeln", so Brinker. Neben der Geltendmachung von Schadensersatz behalte sich EWE zudem vor, den Betrag zurückzufordern, mit dem man VuB durch ein Darlehen unterstützt habe, im Jahr 2004 weitere VNG-Anteile zu übernehmen. Als Gegenleistung für diese Unterstützung war der Konsortialvertrag mit Vorkaufsrechten an den VNG-Anteilen vereinbart worden.

Ziel dieses Vertrages ist es, den kommunalen Einfluss auf die VNG AG zu bündeln. EWE hat den ostdeutschen Kommunen in dem 2003 geschlossenen Vertrag unter anderem das gemeinsame strategische Vorgehen und den Erhalt des Standortes von VNG in Leipzig zugesichert. Diese Garantien werden durch die versuchte Kündigung der VuB gefährdet.